11.
Mai 2020

Mit diesen Strafzahlungen wurde Volkswagen im Ausland belegt: Part 2: Osteuropa und Asien

Der größte Manipulationsskandal aller Zeiten kommt Volkswagen teuer zu stehen. Mehr als 30 Milliarden Euro an Rechtskosten hat der Skandal um manipulierte Abgaswerte zahlreicher Dieselautos VW bereits gekostet. Wie die Gerichte in Osteuropa  und Asien entschieden, erfahren Sie im Folgenden: 

VW von OLG Dresden verurteilt

Strafe in Polen:

In Polen musste Volkswagen wegen des Dieselskandals eine Strafe von über 120 Millionen Zloty (rund 28,4 Millionen Euro) zahlen. Das polnische Amt für Wettbewerb und Verbraucherschutz (UOKIK) warf dem deutschen Autokonzern vor, in seiner Werbung falsche Informationen verbreitet und seine Kunden über die Höhe der Abgaswerte seiner Fahrzeuge getäuscht zu haben. Zudem habe VW Richtlinien für Händler herausgegeben, wonach berechtigte Beschwerden über Stickoxidemissionen nicht beachtet werden sollten. Die Strafe in Höhe von 120.607.288 Zloty ist die höchste, die das Amt je verhängte.

Strafe in Südkorea:

Im Zusammenhang mit der VW-Abgasaffäre hat ein Gericht in Südkorea gegen die örtliche Niederlassung des deutschen Autobauers ein Bußgeld von 26 Milliarden Won (20 Millionen Euro) verhängt. Das Urteil wurde im Februar diesen Jahres erwirkt – etwa drei Jahre nach der Erhebung der Anklage gegen Audi Volkswagen Korea (AVK). Das Gericht warf dem Konzern ein Verstoß gegen das Gesetz zur Luftreinhaltung vor. Das zentrale Bezirksgericht von Seoul befand das Unternehmen demnach für schuldig, Resultate von Emissionstests für Autos geschönt sowie irreführende Werbung betrieben zu haben. Im Zuge des Urteils wurden auch zwei Haftstrafen und vier Bewährungsstrafen für ehemalige Manager und Mitarbeiter der AVK ausgesprochen.

Südkoreas Handelskommission hatte Volkswagen vorgeworfen, in seiner Werbung fälschlicherweise von umweltfreundlichen Autos gesprochen zu haben, die verschärfte Abgasnormen erfüllten. Insgesamt ging es um rund 120.000 Fahrzeuge, die auf diese Weise zwischen 2008 und 2015 beworben wurden. Des Weiteren sollen Unterlagen zu Abgas- und Lärmtests für 41 000 Fahrzeuge manipuliert worden sein, die zwischen 2010 und 2015 importiert wurden. VW hatte im September 2015 eingeräumt, rund elf Millionen Fahrzeuge weltweit mit Software zur Manipulation von Abgaswerten ausgerüstet zu haben.

Strafe in Indien:

Nach einem Vorschlag der Regulierungsbehörde National Green Tribunal (NGT) hinterlegte Volkswagen im Januar 2019 wegen des Abgasskandals eine Zahlung von umgerechnet rund 12,3 Millionen Euro in Indien. Weil das Unternehmen jedoch die Auffassung vertrat, dass alle Autos mit den in Indien geltenden Emissionsnormen übereinstimmen, ging es gegen das Urteil des Gerichts in Revision. Bis zu einer Entscheidung wurde das Geld aber bei der zuständigen Umweltregulierungsbehörde (CPCB) eingezahlt. Indischen Medienberichten zufolge wurde dem Konzern mit der Verhaftung des Geschäftsführers und der Beschlagnahmung von Vermögenswerten gedroht, wenn das Geld nicht innerhalb von 24 Stunden eingegangen wäre. Nach dem Auffliegen der Manipulationen hatte Volkswagen Indien im Dezember 2015 mehr als 320 000 Autos für ein Software-Update zurückgerufen. 

Das sind die Verbraucherrechte im Abgasskandal

Vom Abgasskandal betroffene Fahrzeughalter können die Auszahlung des vollständigen Kaufpreises ihres Fahrzeuges bei dem jeweiligen Hersteller geltend machen und ihr Auto dafür zurückgeben. Alternativ gibt es auch die Möglichkeit, das Fahrzeug weiterzunutzen und einen Teil des Kaufpreises als Entschädigung zu erstreiten. Auf www.goldenstein-partner.de können Autobesitzer ihren möglichen Anspruch kostenfrei prüfen lassen.